August, 14 2010 12:15:13 Meine Gedanken zum Wahlforum der Sächsischen Zeitung am 9. August 2010 Nicht wie angekündigt im Bootshaus, sondern im Riesaer „Stern“ begann um 18:45 Uhr die Veranstaltung. Grund für die räumliche Umverlegung waren die vorab eingegangenen Anmeldungen zu dem Forum, dem am Ende etwa 210 Zuhörer beiwohnten. Nachdem sich alle Kandidaten kurz vorgestellt und ihre drei wichtigsten Ziele benannt hatten, waren die beiden Journalisten, Manfred Puhlmann und Robert Reuther, als Frager gefragt. Schwerpunkte waren hierbei der Riesaer Haushalt, die Rolle der Erdgasarena für unsere Stadt, das rechte Image Riesas und die Kombination von Sport- und Wirtschaftsstandort. Frau Töpfer beschränkte sich vorrangig auf die Wiedergabe aktueller Erfolgsmeldungen, die sie rhetorisch geschickt ihrer zahlreich erschienen CDU-Anhängerschar und ein paar unabhängigen neugierigen Besuchern sowie einer deutlich kleineren Linken-Opposition verkaufte. Überhaupt vermittelte sich einem manchmal der Eindruck, dass mehr Claquere (vorbestellte Beifallsklatscher) im Saal anwesend waren, als neugierige Zeitgenossen. Frau Knebel dagegen (re)agierte recht geschickt, aber nicht auf ganz so hohem rhetorischen Niveau, mit konkreten Zahlen aus dem Haushalt oder anderen Ereignissen dieser Stadt, die diesem geschönt zurechtge„töpfer“ten Bild deutlich widersprachen. Fakten, die kaum zu widerlegen waren, aber bei Weitem nicht so viel Beifall erhielten. Also, meine lieben Linken, ein paar mehr Beifallklatscher hättet ihr euch organisieren sollen, denn ihr wisst ja, worauf es ankommt: Nicht auf die Fakten, sondern auf das „Trommeln“! Und in dieser Beziehung war Frau Töpfer eindeutige Siegerin! Marco Branig selber war von vornherein im Nachteil. Als einziger Nicht-Stadtrat fehlten ihm oftmals konkrete Informationen, die er aber durch ein geschicktes und recht wirkungsvolles Auftreten als charismatische Persönlichkeit zu verschleiern verstand und gebetsmühlenartig so einige Slogans wiederholte, die wir bereits seit einigen Wochen auf seinen Wahlplakaten lesen können. Abschließend natürlich zu meinen Befindlichkeiten: Ein wenig verärgert war ich bereits im Vorfeld, als mir ein besonders interessierter Zuhörer über den Weg lief - sein Name: Gansel; seine Partei: NPD; seine Funktion: Chef-Populist der „Deutschen Stimme“ in Riesa und Landtagsabgeordneter; seine Rolle: das Verbreiten von neonazistischem und rassistischem Gedankengut in Riesa, Sachsen und Deutschland. Da lief mir also so gesehen, eins meiner Wahlziele direkt über den Weg, das, wenn ich Bürgermeister werden sollte, hoffentlich nicht mehr meinen Weg kreuzen wird. Denn einer meiner Hauptschwerpunkte ist der Kampf gegen die „Deutsche Stimme“ und die NPD in Riesa. Dies brachte ich auch wiederholt beim Forum zum Ausdruck, was vielleicht sogar dazu führte, dass Herr Gansel sichtlich genervt nach kurzer Zeit die Veranstaltung verließ. Welch Glück. Hatte ich doch befürchtet, dass er im Teil der „Bürgerfragestunde“ sich zu Wort melden würde. Zu den anderen Schwerpunkten hier kurz meine Hauptaussagen: Mir schwebt in Punkto Haushalt eine Art „Gläsernes Rathaus“ vor, in dem für die Bürger verständlich alle Entscheidungen dargestellt werden (natürlich mit Pro- und Kontra-Analysen). Nichtöffentliche Stadtratssitzungen werden zur Gänze vermieden und Eilentscheidungen grundsätzlich nicht ohne die sofortige Einberufung des Ältestenrats getroffen. Eine eindeutige Prioritätenliste macht deutlich, wo zuerst Gelder investiert werden müssen und in welcher Reihenfolge. Dabei geht das Bürgerinteresse vor politischen Macht- oder Image-Interessen der Stadt. Sport- und Wirtschaftsstadt bilden wieder eine Einheit und es wird nicht auf Kosten des einen Zweigs der andere gefördert. Davon werden definitiv beide Seiten profitieren, weil die Förderung der Wirtschaft das Ansehen innerhalb der Stadt und die Attraktivität im Inneren stärkt, während die Sportförderung im Breitenmaßstab ebenfalls das Leben in Riesa lebenswerter macht und die Jugend hier hält. Die Spitzensportförderung trägt dafür den Ruf Riesas über die Stadtgrenzen hinaus bis auf Landes-, Bundes- und weltweite Ebene! Diese internationale Aufmerksamkeit ist keinesfalls zu unterschätzen! Während des Teils, bei dem die Bürger Fragen an die vier Kandidaten stellen durften, kam immenser Unmut auf, der besonders daraus resultierte, dass unser Finanzbürgermeister mit Zustimmung der Oberbürgermeisterin und leider auch einer Vielzahl von Stadträten mit Derivaten spekuliert. Frau Knebel warf dann sogar noch die auch mir bekannte Verlustzahl in den Raum: der aktuelle Stand der Verluste durch diese Spekulationsgeschäfte beträgt 14,4 Millionen €. Hier geriet Frau Töpfer dermaßen ins Straucheln, dass selbst ihr rhetorisches Geschick ihr nicht mehr zu helfen vermochte. Wie sicher alle Riesaer Bürger wissen, die aufmerksam meine Seite lesen oder auch in Kürze meinen Flyer in den Händen halten, bin ich ein strikter Gegner gegen solche spekulativen Wettgeschäfte, bei denen man mit dem Geld der Bürger spekuliert und am Ende bei Verlusten noch nicht einmal dafür als Finanzbürgermeister gerade dafür stehen muss, sondern die Bürger dafür erneut zur Kasse bittet. Darum möchte ich an dieser Stelle noch einmal eindeutig das betonen, was ich auch am Montag wortwörtlich zum Ausdruck gebracht habe: „Ein Rathaus ist keine Börse. Und ein Finanzbürgermeister, also Kämmerer, ist kein Börsianer! Unser Kämmerer hat viele Aufgaben, aber nicht die zu spekulieren. Ich lehne spekulative Finanzgeschäfte ab. Wer trägt denn die Verantwortung, wenn diese in die Hose gehen? Nicht Herr Mütsch, sondern wir Riesaer Bürger!“ In diesem Sinne erwarte ich mit großer Neugier, welchem Oberbürgermeister-Kandidaten am 22. August 2010 die Riesaer Bürger ihre Stimme geben! Thoralf Koß